(...) Deshalb sollten sie auch besonders wichtigen Themen vorbehalten bleiben. Da eine solche Volksabstimmung hessenweit oder sogar bundesweit natürlich erhebliche Kosten verursacht und nicht immer unstreitig ist, welches Thema so wichtig ist, um direkt von allen Bürgerinnen und Bürgern entschieden zu werden, halte ich ein Quorum für zwingend notwendig. Hier erscheinen mir die anvisierten 25% sinnvoll. (...)
Lieber Herr K.,
vielen Dank für Ihren Besuch unserer ÖDP-Veranstaltung in Memmingen und natürlich auch für das Lob. Es freut mich, wenn es Ihnen gefallen hat.
(...) der Einzug der LINKEN in den Bayerischen Landtag wäre ein wichtiges Signal gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft. Der Freistaat Bayern wurde von dem Sozialisten Kurt Eisner gegründet, und zwar im November 1918. (...)
(...) Innerorts geht mir ein 365€ Ticket nicht weit genug. Um den Quellverkehr erheblich zu verringern brauchen wir für Einwohner*innen genauso wie für unsere Gäste kostenlose Busfahrten innerhalb der Gemeinde. (...)
(...) der Umgang mit überschüssigem Bodenaushub gestaltet sich sowohl für staatliche, kommunale und private Bauherrn in den letzten Jahren zunehmend problematisch. Das liegt insbesondere daran, dass Betreiber von Verfüllgruben oder Deponien i.d.R. (...)
(...) Zum Thema: Das Risikoprofil von Cannabis wurde im November 2017 in der Studie „Cannabis: Potential und Risiken“ (CaPRis) beschrieben worden. Der aktuelle Forschungsstand zum Thema Cannabis wurde in dieser wissenschaftlichen Analyse von in den letzten zehn Jahren publizierten Daten erhoben. (...)