Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) dass kein Impfstoff ohne ausreichende Prüfung zugelassen wird. (...)

(...) Ich unterstütze die jüngst durch die Koalitionsspitzen der Großen Koalition getroffenen Entscheidungen, die die Mobilität in unserem Land stärken sollen, aber gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz beachten. (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion plant derzeit keine Einführung einer generellen Impfpflicht in Deutschland. (...)

(...) Ein Gesetz für eine Impfpflicht liegt bislang auch nicht als Entwurf vor. (...)

(...) Wir als AfD-Fraktion sind grundsätzlich gegen die unnötige Einschränkung der Bürgerrechte in jeder Form. (...)

Die Schwerpunkte bei den Haushaltsberatungen der SPD-Fraktion liegen daher bei den Themen soziale Gerechtigkeit und Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, zu den die Bundesfreiwilligendienste einen Beitrag leisten.