Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zugleich muß die kostenlose Nutzung des ÖPNV nicht nur speziellen "Randgruppen", sondern in der Perspektive allen Bürgern eröffnet werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich finde Ihre einleitende Analyse sehr zutreffend, sodass ich Ihre beiden Fragen mit einem klaren Ja beantworten kann. (...)

(...) Ihre erste Frage nach der Höhe der Rente ist nicht pauschal zu beantworten, daher erkennen Sie aus den Links Durchschnittswerte. Das gesetzliche Renteneintrittsalter in Griechenland liegt bei 67 Jahren und wird in den kommenden Jahren bis auf 69 Jahre angehoben. Mir ist nicht bekannt, dass zusätzliche finanzielle Unterstützung aus Deutschland für Flüchtlinge nach Griechenland fließt. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

(...) Ich gehe davon aus, dass es jeweils unterschiedlich Zuständige für die Unterhaltung dieser Radwege gibt. Dies muss zunächst festgestellt werden, um dann die jeweilig zuständige Kommune, möglicherweise auch den Kreis auf diese Mängel hinzuweisen. Abhilfe kann nur geschaffen werden, wenn der entsprechend zuständige Unterhaltungspflichtige über diese Mängel informiert und um entsprechende Abhilfe nachgesucht wird. (...)

(...) Damit haben sie die Rückendeckung von der Kreisvereinigung. Als Direktkandidat kann ich dieses Anliegen mit meinen Einfluss auf die Landeseben erst dann wirksam erzielen wenn die Freien Wähler Einzug in den Landtag erhalten haben. Wenn dies nicht der Fall werden sollte, so werden wir dennoch das Thema mit dem Kreisverband mit aufnehmen und die Gespräche zu den Ortsvereinigungen intensivieren. (...)