Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin Z. • 23.10.2018
Portrait von Stefan Naas
Antwort von Stefan Naas
FDP
• 26.10.2018

(...) Pedelecs sind der Renner und schon heute der heimliche Pionier der Elektromobilität: Ich sehe hier deshalb nicht den Staat in der Pflicht, speziell dieses Verkehrsmittel auch noch zusätzlich zu subventionieren. Allerdings bin ich ein Befürworter innovativer Radschnellwege, die in Verbindung mit Pedelecs allgemein für viele eine ernstzunehmende Alternative zum Auto darstellen. (...)

Matthias Pfützner
Antwort von Matthias Pfützner
PIRATEN
• 23.10.2018

(...) Da solche S-Pedelecs ja nicht als Fahrräder, sondern als Kleinkrafträder gelten, müssen sie derzeit auf normalen Straßen fahren. Hier müsste, falls Ihnen hier spezielle Fahrstrecken, ausschließlich für Pedelecs vorschweben sollten, entsprechende Untersuchungen über Kosten/Nutzen durchgeführt werden. (...)

Frage von Holger D. • 23.10.2018
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 02.11.2018

(...) In den 14 besonders betroffenen Städten, in denen die Grenzwerte überschritten werden und Fahrverbote drohen, setzen wir für die betroffenen Dieselfahrenden auf zwei wichtige Maßnahmen: Erstens haben wir erreicht, dass die Hersteller den Halterinnen und Haltern der betroffenen Diesel-Fahrzeugen ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegs-Prämien oder Rabatten anbieten. Diese Umtauschaktion gilt auf Drängen der SPD sowohl für Neu- als auch für Gebrauchtwagen, um auch Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen zu entlasten. (...)

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