Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 10.09.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) Nach Einschätzung der Experten ist ein ELISA-Testsystem nicht geeignet, ppb-Konzentrationen zu bestimmen. Weiterhin kamen die Experten zu dem Ergebnis, dass eine etwaige Kontamination mit den in den USA (vermeintlich) gemessenen, sehr geringen Spuren von Glyphosat in Impfstoffen, nach bisherigen Erkenntnissen keine Gesundheitsgefährdung darstellt. (...)

Portrait von Brit Reimann-Bernhardt
Antwort 26.08.2019 von Brit Reimann-Bernhardt FREIE WÄHLER

(...) Am 28.8. haben Sie im Gasthof Lossen ( https://www.feiern-in-lossen.de/der-gasthof.html ) die Möglichkeit, mir ab 19 Uhr diese und andere Fragen auch persönlich zu stellen. Bitte sagen Sie das auch gern weiter. (...)

Portrait von Frank Richter
Antwort 27.08.2019 von Frank Richter SPD

(...) Da sich die Orte des Lernens und Arbeitens allerdings nach wie vor in den größeren Städten befinden, muss der ländliche Raum verkehrstechnisch angebunden sein. Verbesserung und Ausbau des ÖPNV ist ökologisch geboten und so zu gestalten, dass er für alle Bevölkerungsschichten finanzierbar ist. Ich bin persönlich nicht nur gern in Wien, weil ich Freunde dort habe. (...)

Portrait von Daniela Kuge
Antwort 27.08.2019 von Daniela Kuge CDU

(...) Heißt, die Nutzung von Bahn, Bus und Rad sollte ohne Einschränkungen der Mobilität oder sozialen Teilhabe im Vergleich zum privaten Pkw möglich sein. Daher  setze ich mich auch dafür ein, dass das Angebot für den ÖPNV weiter ausgebaut wird, denn bislang ist eben die Nutzung des ÖPNV  ohne EInschränkungen noch nicht ohne weiteres möglich. Dass das Thema einen hohen Stellenwert hat, zeigt ein Blick in den aktuellen Haushalt des Freistaates Sachsen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.09.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Die Verantwortlichkeit trifft letztlich den Staat, also uns alle. Eine persönliche Haftung des Politikers wäre hier zwar schwer umsetzbar, da der Schaden mehr als 100 Millionen Euro betragen soll. Es wäre jedoch mehr als wünschenswert, wenn Politiker, die für diese Misere verantwortlich sind, auch mit Konsequenzen zu rechnen hätten - seien sie politischer oder finanzieller Natur. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 27.08.2019 von Andrea Lindholz CSU

Sehr geehrte Frau B.,

solche durchschaubaren und offensichtlich parteitaktisch motivierten Angriffe aus den Oppositionsparteien gehören zum parlamentarischen Alltag.