Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Junge Familien sollen beim Kauf und der Sanierung von Bestandsgebäuden gezielt gefördert werden. Mit einem Landesprogramm „Jung kauft Alt“ könnte Sachsen eine Vorreiterrolle übernehmen. Wo eine Sanierung nicht mehr möglich ist, muss auch der Abriss ruinöser Gebäude stärker ins Auge gefasst werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir Bündnisgrüne unterstützen die Idee von mehr Tempo 30-Zonen, denn innerorts geschehen immer noch die meisten Unfälle. Allerdings fordern wir hier eine Entscheidungsfreiheit für die Kommunen, damit sie auf ihre unterschiedlichen Situationen und Verkehrsaufkommen vor Ort passgenaue Entscheidungen treffen können. (...)
(...) Mir ist der direkte Kontakt mit Bürgern wichtig! Und die Bürger scheinen das auch zu schätzen, da ich bereits dreimal direkt in den Landtag gewählt wurde. (...)
(...) Betreffs Gut großschocher muss der Stadtrat ein Konzept erarbeiten welches den Gesamtinteressen der Stadtgesellschaft gerecht wird. Dabei sind natürlich auch und besonders gemeinnützige Vereine einzubeziehen. Ich hoffe, dass Sie sich an diesem Prozess beteiligen. (...)
(...) Das Schornsteinfegerrecht und das Immissionsschutzrecht sind zwar Bundesrecht, werden aber entsprechend der im Grundgesetz festgelegten Aufgabenverteilung von den Bundesländern vollzogen. Die Aufsicht über die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger liegt regelmäßig bei den Kreisbehörden. (...)