Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Brexit kennt keine Gewinner sondern nur Verlierer. Das gilt sowohl für die EU als auch für Großbritannien. (...)

(...) Das damalige Staatsministerium für Soziale Fürsorge wurde 1928 vorübergehend aufgelöst. Da die Grundlagen der heutigen Familien-, Arbeits- und Sozialpolitik erst ab 1945 gelegt wurden, haben wir uns dafür entschieden, in der Chronik die Reihe der Ministerinnen und Minister mit Herrn Albert Roßhaupter (SPD) beginnen zu lassen. (...)

(...) Das damalige Staatsministerium für Soziale Fürsorge wurde 1928 vorübergehend aufgelöst. Da sich erst ab 1945 von einer modernen, zukunftsgewandten und kontinuierlich fortlaufenden Familien-, Arbeits- und Sozialpolitik sprechen lässt, haben wir uns bewusst dafür entschieden, in der Chronik die Namen und die Geschichte unserer Ministerinnen und Minister ab 1945 zu erwähnen. (...)

(...) Bei der BerechnunBei der Berechnung der Tarife ging Ölgesellschaft „Naftogaz Ukrajiny“ von dem Szenario einer fast vollständigen Beladung der Kapazitäten des Gastransportsystems der Ukraine an den Eintrittspunkten in die EU auserücksichtigung der Durchleitung von Gas in Höhe von 141 Milliarden Kubikmetern pro Jahr, was dem tatsächlichen Transitvolumen im Jahr 1998 entspricht. Basierend auf diesem Szenario betragen die geschätzten durchschnittlichen Transitkosten durch das Territorium der Ukraine für den neuen Regulierungszeitraum etwa 2,17 USD pro Tausend Kubikmeter Erdgas pro 100 km (ink. (...)

(...) Laut Grundgesetz ist die Bildungspolitik Sache der Bundesländer. Sie wird also im Wesentlichen von den Ländern und den dortigen Bildungsministerien gestaltet, einschließlich der von Ihnen aufgeworfenen Fragen bezüglich der Einstellung von Lehrern und der Sanierung von Schulgebäuden. Wir möchten Sie deshalb bitten, sich in diesen Fragen an das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zu wenden. (...)

(...) Die SPD hat mehrfach einen entsprechenden Gesetzesentwurf eingebracht, leider bisher ohne Erfolg. Wir werden dieses Thema konstant weiter verfolgen, ein genauer Zeitrahmen lässt sich jedoch leider nicht nennen. (...)