Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 05.02.2019

(...) Seit ich 2002 in den Bundestag gewählt wurde, kämpfe ich für faire Handelsabkommen, die nicht nur den Großkonzernen, sondern vor allem den Menschen zu Gute kommen – insbesondere den Ärmsten der Armen. Wenn Sie sich über das Videoarchiv des Deutschen Bundestages meine Reden anschauen, werden Sie sehen, dass ich in sehr vielen Reden fairen statt freien Handel einfordere. (...)

Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 14.02.2019

(...) Auch deshalb liegen seitens der SPD aktuell eine Reihe von Reformvorschlägen für die Gestaltung unseres Sozialstaates auf dem Tisch und werden sowohl intern als auch innerhalb der großen Koalition Möglichkeiten der Umsetzung diskutiert. Für Ihren Fall besonders wichtig ist der Vorstoß meiner Partei, dass Ersparnisse und Eigentum besser, d.h. (...)

Portrait von Rüdiger Weiß
Antwort von Rüdiger Weiß
SPD
• 14.01.2019

(...) Die Beitragsbelastungen - die teilweise sehr überraschend auf die Betroffenen zukommen - können im Einzelfall sehr hoch ausfallen. Junge Familien oder ältere MitbürgerInnen hat dies in der Vergangenheit vor existenzielle Probleme gestellt. Der Gesetzentwurf sieht demensprechend eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und eine finanzielle Kompensation der Kommunen aus Landesmitteln vor. (...)

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