Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von christian z. • 21.10.2019
Frage an Doris Barnett von christian z. bezüglich Verkehr
Portrait von Doris Barnett
Antwort 05.11.2019 von Doris Barnett SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zur Abstimmung über ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland. Meine Partei, die SPD, hat bereits 2007 einen entsprechenden Beschluss für ein Tempolimit gefasst. (...)

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 25.10.2019 von Gülistan Yüksel SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich meines Abstimmungsverhaltens zum Antrag der Grünen „Allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen“. (...)

Ralf Kapschack
Antwort 25.10.2019 von Ralf Kapschack SPD

(...) Wie Sie sicherlich wissen, liegt mir und meiner Fraktion das Thema am Herzen. Unser Ziel ist der halbe Krankenkassenbeitrag so wie in der gesetzlichen Rentenversicherung auch. Außerdem wollen wir anstatt der Freigrenze einen echten Freibetrag, so dass auch insbesondere Rentnerinnen und Rentner mit kleinen Betriebsrenten davon profitieren. (...)

Portrait von Jörg Henke
Antwort 25.10.2019 von Jörg Henke AfD

(...) Menschen in ihrer gereiften persönlichen Entwicklung sollen auch die Freiheit haben, diese Formen der Sexualität auszuleben, ohne diskriminiert zu werden. (...)