Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von renate k. • 11.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2019 (...) Zudem möchten wir die vielfältigen Kulturlandschaften in Europa und lebendige ländliche Räume mit zukunftsfesten Betrieben erhalten und das Höfesterben stoppen. Deswegen streiten wir für die europäische Agrarwende: für den Aufbau einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion, die sowohl eine gesunde Ernährung sichert als auch hohen Umwelt- und Tierschutzstandards genügt, faire Preise für die Landwirt*innen erzielt und eine vielfältige Agrarstruktur fördert. Wir brauchen eine ganzheitliche Strategie für eine Ernährungswende. (...)
Frage von Claudia G. • 11.04.2019
Antwort von Axel Schäfer SPD • 11.10.2019 (...) ich bedanke mich zuerst dafür, dass Sie sich an mich gewandt haben. Ich bedauere Ihre schlechte Erfahrung mit der Jobbörse und hoffe sehr, dass sich eine solche Situation nicht wiederholt hat. Es ist nicht tolerierbar, wenn sich unseriöse Arbeitsangebote in der offiziellen Marktbörse der Agentur für Arbeit einschleichen. (...)
Frage von Gerd M. • 11.04.2019
Antwort von Martin Patzelt CDU • 31.10.2019 (...) dem Bundesinnenministerium ist die Thematik vertraut. Es sieht allerdings derzeit keinen Handlungsbedarf, da sich alle Hersteller an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) halten müssen. Sollten Sie daher Probleme haben, sollten Sie sich an Ihre regionale Datenschutzbeauftragte wenden: (...)
Frage von Jutta K. • 11.04.2019
Antwort von Manfred Weber CSU • 23.05.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir als EVP-Fraktion setzen uns in der EU für eine Begrenzung der Transportdauer von Schlachttieren auf maximal acht Stunden ein. Die unionsgeführte Bundesregierung engagiert sich bereits auf EU-Ebene für eine Änderung der Tierschutz-Transportverordnung und für einen einheitlichen und konsequenten Vollzug in allen Mitgliedstaaten. (...)
Frage von Monika K. • 11.04.2019
Antwort von Holger Schiele Bündnis Deutschland • 11.04.2019 (...) Wir lehnen jede Form der Vergemeinschaftung von Schulden entschieden ab – egal ob in Form von Eurobonds oder über gemeinschaftlich finanzierte Institutionen wie EZB, ESM oder Bankenunion. Die EU hat nach den EU-Verträgen kein Recht, eigene Schulden aufzulegen (Art. (...)
Frage von Monika K. • 11.04.2019
Antwort von Hans Werner Schoutz LKR • 15.04.2019 (...) Wir müssen deutlich machen, dass Verstäße dieser Länder die Ursache für Fehlentwicklungen in diesen Ländern sind und nicht etwa die Verträge. 4) Damit kommen wir zur Ursache der derzeitigen Fliehkräfte in der EU: Die Einheitswährung ist der Sprengsatz. Der Euro in der jetzigen Form bringt einigen Staaten (nicht unbedingt den einzelnen Bürgern) Vorteile, anderen Staaten Nachteile. Die Nachteile konnten früher durch Abwertungen/Aufwertungen der Währungen ausbalanciert werden. (...)