(...) Wir Grüne fordern eine an den gesundheitlichen Risiken orientierte Regulierung von Drogen und lehnen pauschale Verbote neuer psychoaktiver Substanzen ab, so auch ein Verbot von Produkten aus legal angebautem Nutzhanf. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2020 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.09.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Die Senkung der Mehrwertsteuer haben wir bewusst begrenzt (...)
Antwort 16.09.2020 von Marcus Weinberg parteilos
(...) Klarheit und Transparenz in der politischen Kommunikation ist für mich eine wichtige Maxime in meiner täglichen politischen Arbeit. (...)
Antwort 11.09.2020 von Joachim Schuster SPD
(...) Allerdings hat die EU keinerlei Möglichkeiten, die chinesische Regierung zu zwingen, die skandalöse Praxis zu beenden (...)
Antwort 14.10.2020 von Delara Burkhardt SPD
(...) Als Mitglied des Europäischen Parlaments werde ich die Entwicklungen weiter kritisch beobachten und Druck machen, dass die EU Fortschritte für den Schutz der Rechte der Uigurischen Minderheit erzielt. (...)
Antwort 02.10.2020 von Sebastian Hartmann SPD
(...) Die Überforderung an den EU-Außengrenzen und die schlimmen Zustände für Geflüchtete (...)