Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort von Franziska Müller-Rech
FDP
• 15.04.2019

(...) Schlussendlich komme ich zu keiner positiven Bewertung eines verpflichtenden autofreien Sonntags in Innenstädten. Stattdessen sollten wir uns auf andere Maßnahmen konzentrieren, um Lärm und Abgase - nicht nur in Innenstädten und nicht nur sonntags - zu reduzieren. (...)

Frage von Alexander W. • 15.04.2019
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 15.04.2019

(...) Eines ist in jedem Fall klar: Wir müssen etwas tun, um Umweltverschmutzung einzudämmen. Sie schlagen eine hohe Besteuerung von Kerosin und Schweröl vor. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 17.05.2019

(...) Indem wir außerdem das Mehrheitsprinzip bei allen Entscheidungen im EU-Ministerrat verstärken, kann Europa an vielen Stellen noch zu deutlich schnelleren und effizienteren Entscheidungen kommen. Zu oft gilt noch das Prinzip der Einstimmigkeit. (...)

Horst Köntges
Antwort von Horst Köntges
FDP
• 15.04.2019

(...) Zur Registrierung und Aufnahme ist die EU als Ganzes humanistisch verpflichtet. Daher hat sie auch die Verantwortung und die Pflicht dazu. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 17.05.2019

(...) Gleichzeitig zahlen sie – im Vergleich zu traditionellen Unternehmen – aber viel weniger Steuern. Mit einer Digitalsteuer ändern wir das. Sie kommt entweder weltweit bis zum Jahr 2020 – beschlossen von der Industriestaaten-Organisation OECD. (...)

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 15.04.2019

(...) Darüber hinaus stellen die im Ausschuss vertretenen Fraktionen jeweils einen Berichterstatter für Kindergesundheit und die Interessenvertretung findet auch durch die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) in der parlamentarischen Arbeit Berücksichtigung. (...) Die von Ihnen angesprochene Schließung pädiatrischer Stationen hat ihren Ursprung im lokalen Mangel an Fachpersonal, der laut Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte unter anderem daran liegt, dass der gegenwärtig gewonnene Nachwuchs hinter der Anzahl der in den Ruhestand gehenden Kollegen zurückbleibt. (...)

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