Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) das Rauchverbot an Haltestellen fordern wir seit vier Jahren, ist nur leider von der in Berlin regierenden Koalition bislang immer abgelehnt worden. (...)

(...) Preise für Diesel und Ottokraftstoff täglich erheblichen Schwankungen unterliegen (...)

(...) Das dazugehörige Gesetz zur Errichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas beschreibt in Art. 1 § 47b die Aufgaben dieser Stelle. (...)

(...) Daher wäre es aus unserer Sicht durchaus zu diskutieren, ob - neben der absolut notwendigen Transparenz - auch Anforderungen an die Dauer der geänderten Preise bzw. maximale Anzahl Preisänderungen pro Tag gestellt werden sollten, damit die erwünschte Transparenz auch tatsächlich gewährt wird. (...)

(...) Generell richtet sich die Dauer einer Quarantäne für alle Bürgerinnen und Bürger ausschließlich nach den Vorgaben des Gesundheitsamtes. (...)

(...) Die Pipeline untergräbt unsere strategische außenpolitische Souveränität und konterkariert unsere EU Energie- und Klimaziele (...)