Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Da der Infektionsschutz nicht in die Zuständigkeit des Europäischen Parlaments fällt, bitte ich um Verständnis, dass ich hierzu keine Aussage treffen kann. (...)

(...) Als Mitglied des Europäischen Parlaments bin ich nicht für die Ausgestaltungen der Maßnahmen zum Infektionsschutz in Deutschland zuständig. (...)

(...) das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist nach wie vor eines der wirksamstes und gleichzeitig am wenigsten eingriffsintensivste Mittel, um die Verbreitung des SARS-CoV2-Virus zu verlangsamen.  (...)

(...) Auf Basis des aktuellen Wissensstandes ist das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen bei richtiger Anwendung unbedenklich (...)

(...) es wäre sicherlich sinnvoll, den „Anbau“ an das Bundeskanzleramt einmal im Rahmen einer Aktuellen Stunde zu thematisieren  (...)

(...) Dieser Vorschlag hätte jedoch zwangsläufig höhere Belastungen für die übrigen Beitragszahlerinnen und Beitragszahler zur Folge und wurde daher im Gesetzgebungsverfahren nicht aufgegriffen. (...)