Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es gibt den wunderbaren Satz: alle Menschen sind Ausländer, fast überall. Wir hier in Münster sind sehr verwöhnt, ich denke, Münster tut eine ganze Menge für die Integration von Ausländern.Aber es gibt in Deutschland auch Stadtteile wie Duisburg- Marxloh oder Nordstadt von Dortmund, wo die Integration nicht gelungen ist. Hier sind die Politiker herausgefordert, dass keine Parallelgesellschaften entstehen.Ich kann sehr gut verstehen, wenn jeder auch seine Kultur leben möchte. (...)

die AfD hat sich in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung immer gegen die von Ihnen geschilderten Maßnahmen zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Ostfeld/Kalkofen positioniert.

(...) So können je nach Zustand der Wege eine Sanierung oder auch Ersetzung durch eine Protected Bike Line in Frage kommen. In dem konkreten Fall der Indira-Gandhi-Straße/Weißenseer Weg hat das Bezirksamt vor wenigen Monaten wegen dessen geringer Breite und dem schlechten Zustand den Fahrradweg erneut thematisiert und will eine Planung beginnen. Da für den Ausbau des Radweges einige Bäume und Kfz-Stellplätze weichen müssten, ist gerade allerdings noch nicht klar was genau an Änderungen vorgenommen werden wird. (...)

(...) vor einigen Tagen wurde durch das Bezirksamt Pankow auf der Sitzung des BVV-Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung eine Netzkarte vorgestellt, in der alle Abschnitte visualisiert wurden, die nach seiner Einschätzung für ein flächendeckendes Radwegnetz im Bezirk Pankow nötig sind. Es ist ein erster Vorschlag, der 159 Abschnitte umfasst und durch die erstmalige Einstellung von zwei Mitarbeitern für Radverkehrsplanungen im Bezirksamt ermöglicht. (...)

(...) Wir werden mit dem Landesverband erörtern, ob eine erneute und vertiefte Informationskampagne hierüber zielführend sein kann. (...)

Die Feuerstättenverordnung verbietet schon jetzt " alles was brennt im Ofen zu verbrennen". Das muss besser kontrolliert werden. Das gilt nicht nur für Parzellen sondern für Kamine und Öfen aller Art.