Antwort 19.10.2020 von Christian Lindner FDP
(...) Die Exekutive hat sich offenbar an diesen Ausnahmezustand gewöhnt. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.10.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Die AfD als solche hat sich noch nicht zu diesem Thema positioniert. (...)
Antwort 29.10.2020 von Thomas von Gizycki BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) . Acht Jahre sind für einen Flughafen kein Alter, wenngleich wir uns alle gewünscht hätten, dass der BER schneller fertig wird. (...)
Antwort 20.10.2020 von Lothar Binding SPD
(...) Wie bereits in meiner Antwort vom 12. März (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/lothar-binding/fragen-antworten/506563) erläutert, ist eine solche Gesetzesänderung zur Zeit nicht geplant (...)
Antwort 27.10.2020 von Karsten Heineking CDU
(...) So kann der für den öffentlichen Raum geltende Mindestabstand von 1,5 Meter im öffentlichen Verkehr und damit auch bei der Schülerbeförderung nicht gewährleistet werden. (...)
Antwort 01.07.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir wollen einen stimmigen Mix aus besseren Regeln, besserer Förderung (->Tierschutzcent), einem passenden Baurecht und einer verbindlichen Kennzeichnung auf den Weg bringen. (...)