Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ruth P. • 25.04.2019
Antwort von Martina Michels Die Linke • 10.05.2019 (...) Auch zehn Jahre nach der Finanzkrise wurde das Problem der „too-big-to-fail“ Banken nicht angegangen. Eine grundlegende Bankenstrukturreform, bei der das risikoreiche Investmentbanking vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt wird, wurde nicht durchgeführt. Megabanken können daher weiterhin mit einer impliziten Staatsgarantie an den Finanzmärkten zocken. (...)
Frage von Ruth P. • 25.04.2019
Antwort von Ioannis Varoufakis DiEM25 • 20.05.2019 Ohne Zweifel wurden arbeitende Menschen in ganz Europa durch ein extraktives System ausgebeutet.
Frage von Ruth P. • 25.04.2019
Antwort von Sonja Grässle CDU • 25.04.2019 (...) Hier liegt das Problem auch bei der Nullzinspolitik der EZB. Da der Leitzins weiterhin bei Null und der Einlagenzins bei unter Null ist und wir nun in eine wirtschaftliche Rezension kommen werden, ist dies unerfreulich. Der Leitzinserhöhung gegenüber standen jedoch die hoch verschuldeten Staaten und Banken besonders in Südeuropa. (...)
Frage von Christine W. • 25.04.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.04.2019 (...) Stattdessen sieht unser Vorschlag vor, dass die Organspende nach dem Tod eine bewusste und freiwillige Entscheidung zu Lebzeiten war. Statt Stillschweigen als eine Freigabe der eigenen Organe zu bewerten, wie es der Vorschlag der Widerspruchslösung vorsieht, ist es zielführender, eine stets widerrufbare Entscheidung klar zu registrieren, verbindliche Information und bessere Aufklärung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. (...)
Frage von Johannes Z. • 25.04.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 25.04.2019 (...) Darum hier ganz schnell nur eine kurze Antwort auf Ihre Frage: Es stimmt, dass meine Wohnung betroffen ist. Bei den anderen Wohnungen ging keine Scheiben zu Bruch. (...)
Frage von Johannes Z. • 25.04.2019
Antwort von Kristina Vogt Die Linke • 03.05.2019 (...) in der Tat lehne ich die Gleichsetzung von antifaschistischen Gruppen mit Neonazis, deren politische Agenda im Kern auf Ausgrenzung und Vernichtung von Menschen abzielt, ab. Den unterschwelligen Vorwurf, dass wir Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung gutheißen, weise ich aber zurück. (...)