Antwort 31.01.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Frau Baerbock steht es nicht zu, die Antworten von Frau Rößner zu kommentieren. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.12.2019 von Oswin Veith CDU
(...) Leider kann ich Ihnen bezüglich Ihrer Anfrage keine Auskunft geben und kann nur raten, dass sich das Unternehmen selbst mit der KfW oder mit der Förderberatung des Bundes (https://www.foerderinfo.bund.de/elektromobilitaet) in Verbindung setzt. (...)
Antwort 07.01.2020 von Dilek Kalayci SPD
(...) Verfassungsmäßigkeit des Masernschutzgesetzes wurde in der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses im Bundestag am 23. Oktober 2019 (...)
Antwort 19.12.2019 von Bernd Sibler CSU
(...) 10 a IfSG) bisher unterschritten. Es ist daher vertretbar – wenn auch umstritten –, anzunehmen, dass die Aufklärungsarbeit kein milderes und gleich effektives Mittel darstellt. (...)
Antwort 25.02.2020 von Melanie Huml CSU
(...) 2. Frage: Denken Sie, dass es tatsächlich in der Kürze der Zeit, quasi in gut zwei Monaten, möglich sein wird, die Umsetzbarkeit der Masern-Impfpflicht zu etablieren? Der Kulturausschuss bezweifelt dies. (...)
Antwort 22.08.2023 von Eva Goldbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der GRÜNEN Landtagsfraktion bin ich Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Innenpolitische Sprecherin