Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan M. • 28.04.2019
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.05.2019 (...) Gerade vor dem Hintergrund der Bestrebungen der AfD, "endlich einen Schlussstrich" unter die deutsche Geschichte zwischen 1933 und 1945 ziehen zu wollen ist es wichtig, aufrecht zu stehen und Antidemokraten jeder Art den parlamentarischen Kampf anzusagen! (...)
Frage von Stephan M. • 28.04.2019
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2019 (...) Rechtes Gedankengut, Rassismus und Antisemitismus sind in unserer Gesellschaft kein Randphänomen. Das belegen unter anderem die Erkenntnisse der Aufarbeitung der NSU-Morde, der schreckliche Mord an Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle - aber auch das Abschneiden der AfD bei verschiedenen Wahlen. (...)
Frage von Dennis K. • 28.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.04.2019 (...) Das Europäische Parlament soll der zentrale Ort politischer Entscheidungen sein. Wir glauben allerdings, dass eine vollständige Überwindung der Nationalstaaten zwar eine schöne Idee ist, aber wohl nicht praktikabel. Aber wir wollen den Rat deutlich reformieren und viel transparenter machen, die Einstimmigkeit abschaffen (auch bei Steuern und Außenpolitik). (...)
Frage von Dennis K. • 28.04.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 29.04.2019 (...) Unser Hauptziel ist es, Europa stärker zusammenwachsen zu lassen, mit der langfristigen Perspektive eines föderal aufgebauten Bundesstaates Europa. Jeder Schritt in diese Richtung ist dabei wichtig. (...)
Frage von Dennis K. • 28.04.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.05.2019 (...) Selbstverständlich wäre eine bessere Durchmischung des Bundestages und der Bundesregierung sinnvoll. Es ist aber nicht so leicht, in den Bundestag zu gelangen. (...)
Frage von Dennis K. • 28.04.2019
Antwort von Anja Karliczek CDU • 22.05.2019