Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang M. • 28.04.2019
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.05.2019 (...) Das von Ihnen beschriebene Problem besteht, allerdings ist die Sitzverteilung im Europaparlament deshalb nicht undemokratisch sondern stellt, wie in vielen Parlamenten üblich, einen Kompromiss dar. In diesem Fall vor allem zwischen der Größe des Parlaments an sich, der angemessenen Vertretung der einzelnen Staaten und der Darstellung der Pluralität des Parteiensystems auch in kleineren Mitgliedsstaaten wie Malta. Hierdurch treten natürlich Verzerrungen auf. (...)
Frage von Wolfgang M. • 28.04.2019
Antwort von Nicola Beer FDP • 07.05.2019 (...) Denn nur so schaffen wir es, dass das Parlament nicht überdimensional groß wird und die kleinen Mitgliedstaaten mit nur einem oder zwei Sitzen unterrepräsentiert würden. Wir Freie Demokraten wollen aber, dass das Europäische Parlament nach einem einheitlichen Wahlrecht mit staatenübergreifenden Listen und Spitzenkandidatinnen und -kandidaten gewählt wird. Wir wollen jeder EU-Bürgerin und jedem EU-Bürger eine Auswahl mit europäischen Listen geben. (...)
Frage von Sebastian U. • 28.04.2019
Antwort von Sebastian Brehm CSU • 29.01.2021 (...) Grundsätzlich können wir uns als Bundestagsabgeordnete nicht entscheiden, ob wir auf Abgeordnetenwatch vertreten sein wollen oder nicht. (...)
Frage von Stephan M. • 28.04.2019
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 06.05.2019 (...) Entscheidend ist, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung in der Praxis überzeugt. Dadurch kann man am besten Akzeptanz für unser politisches System schaffen und dem Totalitarismus den Nährboden entziehen. (...)
Frage von Stephan M. • 28.04.2019
Antwort von Bernd Riexinger Die Linke • 21.12.2022 Nach meiner Wahrnehmung setzt sich meine Partei sehr systematisch mit denen Themen Faschismus und Totalitarismus auseinander. Dies fließt auch unmittelbar in das Selbstverständnis als antifaschistische Partei ein.
Frage von Stephan M. • 28.04.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 29.05.2019 (...) Die Politikwissenschaft hat hier sicherlich eine wichtige Aufgabe. Wichtiger noch als die theoretische Aufarbeitung ist aber eine vitale Zivilgesellschaft, die sich klar zu unseren liberalen Werten bekennt und die Demagogen in der Diskussion stellt. Genau das ist auch unser Anspruch als Freie Demokraten. (...)