(...) Die Feststellung einer pandemischen Lage von nationaler Tragweite kann vom Bundestag zu jedem Zeitpunkt beendet werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.12.2020 von Astrid Damerow CDU
Antwort 07.12.2020 von Norbert Brackmann CDU
(...) Die gegenwärtigen Rechtsgrundlagen tragen die staatlichen Maßnahmen der vergangenen Monate. (...)
Antwort 11.11.2020 von Melanie Bernstein CDU
(...) Dieses Dritte Gesetz dient dazu, die bisherigen Verordnungsermächtigungen des Gesundheitsministeriums der bestehenden Problemlage anzupassen und betrifft im jetzigen Fall vor allem die Bestimmungen zur Dokumentation von Krankheitsfällen. (...)
Antwort 05.11.2020 von Michael von Abercron CDU
(...) die Feststellung einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" (...)
Antwort 15.01.2021 von Melanie Huml CSU
(...) , war Ziel der Versetzung, dass Dr. Friedrich Pürner seine Erfahrung am Landesamt für Gesundheit (...)
Antwort 08.07.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wie Sie rückblickend sicherlich bestätigen werden, wurden durch die Corona-Maßnahmen viele Menschenleben gerettet. (...)