Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Duwe
Antwort 17.02.2020 von Kurt Duwe FDP

(...) Im übrigen kann ich Ihnen ansonsten keine Wahl irgendeiner bisher in der Bürgerschaft vertretenen Partei empfehlen - es sei denn Sie messen mit zweierlei Maß. Einen AfD-Abgeordneten zum Bürgerschaftsvizepräsidenten zu wählen, müsste in Ihren Augen doch noch viel schwerer wiegen als Antragsvoten der FDP. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 06.03.2020 von Oliver Grundmann CDU

Cannabis ist ein Droge, dessen Folgen - häufig im Vergleich zu Alkohol - kleingeredet werden. Die psychischen und körperlichen Gesundheitsrisiken sind enorm und stellen gerade für Heranwachsende ein großes Risiko dar. Bei meinem letzten Besuch in einer Beratungseinrichtung wurde mir dies noch einmal vor Augen geführt, was für schreckliche Langzeitfolgen der Wirkstoff THC gerade für Heranwachsende haben kann. Eine Legalisierung würde hier aus meiner Sicht eine verharmlosende Signalwirkung insbesondere als Einstiegsdroge haben.

Volker Nielsen
Antwort 19.02.2020 von Volker Nielsen CDU

(...) Niedrigere Fahrpreise entstehen dadurch, dass die öffentliche Hand mehr Steuermittel für die Subventionierung einsetzt. Ob das gewünscht ist, ist eine politische Entscheidung. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 22.02.2020 von Gabriele Dobusch SPD

(...) ich hoffe, Sie haben bereits den Medienberichten der letzten Tage entnommen, dass die schweren Vorwürfe, die erhoben worden waren, ziemlich zusammengeschrumpft sind. Weder hat die Politik Einfluss genommen, noch hat die Steuerbehörde fahrlässig gehandelt. Und die laufenden Gerichtsverfahren werden auch erst einmal klären, wie genau es mit welcher Bank aussieht. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 19.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vor diesem Hintergrund sind wir nicht für eine Abschaffung der Cruise Days, sondern für eine Weiterentwicklung der Veranstaltung. Dabei ist es uns auch wichtig, dass wir für jegliche Großveranstaltungen in Hamburg verbindliche Standards entwickeln und einhalten, die Klima und Umwelt schonen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 13.05.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Selbstversorgung ist immer eine individuelle Entscheidung. Wir Grüne im Bundestag haben eher gesellschaftliche Veränderungen im Blick. (...)