Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon N. • 07.06.2019
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2019 (...) Bezüglich der Debatte um diese Forderung tritt ein häufiges Missverständnis auf: Es handelt sich nicht um ein Fahrverbot, sondern um ein Zulassungsverbot. Das bedeutet, dass auch nach Zulassungsende noch fossile Verbrennungsmotoren auf deutschen Straßen unterwegs sein werden. (...)
Frage von Edmund L. • 07.06.2019
Antwort von Gabriele Bischoff SPD • 30.09.2019 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte. Die faire Besteuerung von Unternehmen ist mir ein zentrales Anliegen als Europaabgeordnete. Steuern müssen dort bezahlt werden, wo Gewinn erwirtschaftet wird. (...)
Frage von Torsten B. • 07.06.2019
Antwort von Jan Korte Die Linke • 10.07.2019 (...) Wir als LINKE sind überzeugt davon, dass das Klima, unsere Lebensgrundlagen und die Umwelt nur in einer gerechten Gesellschaft für alle Menschen dauerhaft geschützt werden können. Als Opposition im Bundestag unterbreiten wir schon länger Vorschläge z.B. zu Klimaschutz und Kohleausstieg, die stets abgelehnt wurden. Dank der Jugend-Proteste wird jetzt in der Regierungskoalition wenigstens darüber nachgedacht. (...)
Frage von Bernd H. • 07.06.2019
Antwort von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.06.2019 (...) Das liegt unter anderem an der geringeren Reichweite, aber auch an spezifischen physikalischen Bedingungen der unterschiedlichen Funkstandards. Hinsichtlich der gewünschten Lenkungswirkung von öffentlichem WLAN (Stichwort: Netzverbindung insbesondere für Tourist*innen) gehen wir zudem von einer Effizienzsteigerung aus. So können andere energieintensivere Kommunikationsformen (gedruckte Karten etc.) vermieden werden. (...)
Frage von Christopher P. • 06.06.2019
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 12.06.2019 (...) Dass es neben der Klimafrage viele weitere Fragen gibt, die sich sinnvoller Weise nur oder auch europäisch beantworten lassen, sehe ich wie Sie. Die Frage, was die EU derzeit konkret zu einem sozialeren Europa beiträgt, kann man so beantworten: Viel zu wenig. Die wirtschaftspolitisch immer noch überwiegend neoliberal gestimmten Konservativen und teils auch ihre sozialdemokratischen Partner, behindern ein sozialeres und demokratischeres Europa nach Kräften. (...)
Frage von Gregor H. • 06.06.2019
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 15.07.2019 (...) Grundsätzlich ist das Engagement dieser jungen Menschen gut, es trägt zur öffentlichen Debatte bei. Es ist grundsätzlich zu begrüßen, wenn Menschen auf die Straße gehen und ihrer Meinung Ausdruck verleihen. Sie müssen allerdings auch lernen, mit Kritik umzugehen. (...)