Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch wenn umgangssprachlich der Begriff "Asylbewerber" auf viele Menschen angewendet wird, die auf der Suche nach Schutz in unser Land kommen, ist der Begriff nicht in jedem Fall korrekt. Und ja, auf der Suche nach Schutz kommen Menschen auch auf dem Luftweg nach Deutschland. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Menschen, die im Zuge des Familiennachzugs nach Deutschland kommen oder sogenannte Kontingentflüchtlinge, die im Zusammenhang mit internationaler humanitärer Hilfe aufgenommen werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich sehe die Widerspruchslösung ähnlich skeptisch wie Sie, wenngleich ich es durchaus zentral finde, Möglichkeiten zu finden, wie die Anzahl an Organspenden erhöht werden kann. Klar muss aber immer sein: Das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper über den Tod hinaus ist ein hohes Gut, dass geschützt werden muss. (...)

(...) Mit der vom Bundestag beschlossenen Stärkung der Transplantationsbeauftragten in den Krankenhäusern und weiteren Strukturverbesserungen, denen alle Fraktionen im Bundestag (außer der AfD) zugestimmt haben, wurde die Grundlage für die Erhöhung der Organspenderate gelegt. Bürger*innen mit Materialien der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zu versorgen und für weitergehende Infos an die jeweiligen Hausärzt*innen zu verweisen kann auf verschiedenen Wegen erfolgen. (...)

(...) Um eine bessere Information gewährleisten zu können, sollten die Bürgerinnen und Bürger nach meiner ganz persönlichen Meinung ihre Entscheidung in einem Onlineregister eintragen und bei Bedarf auch wieder selbst ändern können. Sie sollten in regelmäßigen Abständen vor allem bei der Ausweisabholung im Meldeamt auf die Organspende und die Möglichkeit zur Eintragung im Onlineregister hingewiesen werden. (...)

(...) Die Widerspruchsregelung zur Organspende, die eine Gruppe Bundestagsabgeordneter verschiedener Parteien um Gesundheitsminister Jens Spahn vorgelegt hat (...)

(...) Vor diesem Hintergrund lässt darauf hoffen, dass nun der DigitalPakt auch in Hessen auf den Weg gebracht werden kann. Nichtsdestotrotz zeigte sich einmal mehr als, dass wieder nur mit halber Kraft vorgegangen wird, wenn die Landesmittel nicht verdoppelt werden. (...)