Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 01.10.2019

(...) Aufklären muss der Arzt den Patienten über jeden medizinischen Eingriff und jede Medikation und sei sie noch so klein. Das Recht, als informierter Patient selber entscheiden zu können, ob die Behandlung gewollt ist und sie auch gegen jeden medizinischen Rat abzulehnen, folgt aus dem grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Da bei muss dem Patienten auch stets die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen zu stellen, die der Arzt wahrheitsgemäß beantworten muss. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2019

(...) Auch ausgeschiedene Bundespräsident*Innen nehmen wichtige Aufgaben wahr und repräsentieren unser Land. Eine gesetzliche Regelung der Ruhebezüge gibt es bisher nicht. Wir wollen als erste und bislang einzige Fraktion eine gesetzliche Initiative zur Amtsausstattung von Bundespräsident*Innen auf den Weg bringen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2019

(...) Und wenn man auf die Umfragen und die letzten Wahlergebnisse schaut, sind alle gut beraten, für das Wünschenswerte zu kämpfen, sich aber auch auf das mögliche Schwierige einzustellen. Nur wenn die Parteien links der Mitte die Frage beantworten, wie sie wieder mehrheitsfähig werden, wird es auch Koalitionen der progressiven Mehrheiten geben können. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2019

(...) Israel ist aber zum Glück eine Demokratie, und deswegen ist diese Haltung an der Spitze des israelischen Staates nicht festgeschrieben. Umso wichtiger ist es, dass die Europäische Union an der Perspektive einer Zweistaatenregelung festhält und Wege zu deren Erreichung vorschlägt. Das hat das Europäische Parlament beispielsweise wiederholt getan. (...)

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