Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Tobias Gotthardt
Antwort 16.04.2020 von Tobias Gotthardt FREIE WÄHLER

Die Verwendung des Begriffs "billig" oder "Billigkeit" mag zwar auf den ersten Blick veraltet erscheinen, macht aber in der Rechtssprache durchaus Sinn. So ist darunter etwa "angemessen" bzw. "berechtigt" zu verstehen

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 22.04.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie Sie sicherlich schon den Medien entnommen haben, wird die Anpassung der Diäten in diesem Jahr ausgesetzt.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.04.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In der Tat sind systematisch gewonnene Populationsstichproben oder Longitudinaluntersuchungen auf Sars-CoV-2 notwendig, um repräsentative Aussagen über den Verbreitungsgrad, Hochrisikokollektive oder die Letalität der Infektionskrankheit treffen zu können. Die Zahl der derzeit beim RKI gemeldeten Fälle wird hingegen in einem hohen Maße durch die Testverfügbarkeit und Anwendungshäufigkeit beeinflusst. Sie lassen daher keine Aussagen zur Prävalenz, zur Periodenprävalenz oder gar zur Inzidenz über einen Zeitraum zu (...)

Portrait von Carolina Trautner
Antwort 08.04.2020 von Carolina Trautner CSU

(...) Der zuständige Bundesgesetzgeber hat bislang insoweit reagiert, als dass er festgelegt hat, dass Mietern für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 nicht wegen ausgefallener Mietzahlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie gekündigt werden kann, was ich sehr begrüße. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 09.04.2020 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Um das in einem geordneten Verfahren zu erreichen, ist eine Abstimmung aller beteiligten Mitgliedstaaten auf EU-Ebene unbedingt notwendig. Ziel muss es sein, die humanitären Herausforderungen auf den griechischen Inseln gemeinsam mit unseren europäischen Partnern zu lösen. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort 04.05.2020 von Martin Rosemann SPD

(...) auch der Koalitionsausschuss und insgesamt neun europäische Länder geeinigt haben, Menschen aufzunehmen. (...)