Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Hilfsinstrumente bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus erhalten Sie u.a. auf der Sonderseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (...)

(...) Ich gehe davon aus, dass Ihr Antrag auf Grundsicherung wegen der Menge der Anträge nicht so schnell bearbeitet worden ist wie üblich. (...)

(...) Sofern der grundrechtlich garantierte Schutz der betroffenen Steuerpflichtigen in Bezug auf das Betriebs- und Geschäftsgeheimniss nicht mehr gefährdet ist, können Informationen freigegeben werden. (...)

(...) Die Entwicklung Infektionszahlen und der Reproduktionsfaktor wird in Niedersachsen wöchentlich und im besonderen Maße Anfang der nächsten Woche (wg. der bereits genehmigten Lockerungen) neu bewertet, um dann zu entscheiden, ob und wenn ja welche weiteren Lockerungen es in Niedersachsen geben kann. (...)

(...) Bis zum Inkrafttreten des genannten Gesetzes sah § 56 des Infektionsschutzgesetzes ausschließlich Entschädigungen für eine direkt betroffene, selbst erwerbstätige Person vor. (...)

(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung stellt eine Entschädigung für Eltern in einem sehr spezifischen Fall dar, nämlich wenn sie durch den Ausfall der Kinderbetreuung (Kita, Hort, Tagesmütter) automatisch ihren normalen Arbeitsverdienst verlieren. (...)