Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nathalie P. • 02.08.2019
Antwort von Margit Stumpp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2019 (...) Die jetzige Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschärft. (...)
Frage von Nathalie P. • 02.08.2019
Antwort von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2019 (...) Eine Koalition der Willigen unter US-Führung kann allerdings kein Beitrag zur Entspannung der Lage sein und würde von unserer Fraktion auch nicht mitgetragen werden. (...)
Frage von Nathalie P. • 02.08.2019
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2019 Frage von Nathalie P. • 02.08.2019
Antwort von Ute Vogt SPD • 05.08.2019 (...) Die SPD hat sich ganz klar gegen eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus ausgesprochen. Dies haben sowohl unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich als auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid früh deutlich gemacht. (...)
Frage von Nathalie P. • 02.08.2019
Antwort von Martin Rosemann SPD • 20.08.2019 (...) Auch mir bereitet der Gedanke an eine potenzielle militärische Operation unserer Marine in diesen Gewässern große Sorge. Denn ich glaube nicht, dass wir dadurch politisch etwas erreichen werden. (...)
Frage von Nathalie P. • 02.08.2019
Antwort von Josip Juratovic SPD • 10.09.2019 (...) Das Auswärtige Amt hat sich geäußert, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission in der Straße von Hormus zu erwarten ist. (...)