Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Margit Stumpp
Antwort von Margit Stumpp
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2019

(...) Die jetzige Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschärft. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 05.08.2019

(...) Die SPD hat sich ganz klar gegen eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus ausgesprochen. Dies haben sowohl unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich als auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid früh deutlich gemacht. (...)

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