Frage von Sebastian L. • 02.11.2020
Antwort von Bruno Hollnagel parteilos • 27.05.2021
(...) Die Forderungen sind so unspezifisch, dass sich alle möglichen Dinge darunter subsumieren lassen (...)
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Frage von Sebastian L. • 02.11.2020
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 10.12.2020
(...) Auch ohne eine Ergänzung der Abgabenordnung sei die Rechtslage zum politischen Engagement gemeinnütziger Organisationen rechtlich klar und eindeutig. Daher besteht aus fachlicher Sicht kein Bedarf für eine gesetzliche Änderung. (...)
Frage von Sebastian L. • 02.11.2020
Antwort von Nina Scheer SPD • 01.06.2021
(...) trotz der mangelnden Rechtklarheit notwendige Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit (...)
Frage von Sebastian L. • 02.11.2020
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 02.11.2020
(...) einen „Rettungsschirm Zivilgesellschaft“ für kleine, gemeinnützige Organisationen zu schaffen (...)
Frage von Wilhelm S. • 02.11.2020
Antwort von Melanie Huml CSU • 24.11.2020
(...) Die Bayerische Staatsregierung hat mit der Bayerischen Teststrategie einen wichtigen Baustein zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgelegt. (...)
Frage von Mariusz B. • 02.11.2020
Antwort von Susanna Kahlefeld Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2020
(...) Ich habe sofort beim Polnischen Sozialrat angerufen und erfahren, dass auch dort mehrere Anfragen wegen der
Quarantäne-Regelung für deutsch-polnische Familien eingegangen waren. Seit dem 1.11.2020 ist das Problem durch eine Nachbesserung gelöst. (...)