Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Dies sind alle Fragen, die in den 15 Jahren unseres Bestehens gestellt worden sind, und ggf. die Antworten der Politiker:innen darauf.
Baden-Württemberg
Frage an
Peter Meincke
dieBasis

(...) Welche Maßnahmen werden Sie als Landtagsabgeordneter ergreifen, um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch zu verbessern (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
18. Februar 2021

Der Deutsche Bundestag hat eine Kinderkommission eingerichtet, die sich speziell mit Fragen des Kindeswohls befasst. Eine solche Einrichtung auch auf Landesebene wäre mein Ziel und mein Wunsch, um genau diesen Dingen gerecht zu werden, die Sie aufzählen.

Nordrhein-Westfalen
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Frage an
Jens-Peter Nettekoven
CDU

(...) das Dampfen von E-Zigaretten wesentlich zu verteuern und damit wesentlich teurer als das Rauchen von Tabakprodukten zu machen (...)

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
18. Februar 2021

(...) Als Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag von Nordrhein-Westfalen begrüße ich den Entwurf des „Tabaksteuermodernisierungsgesetzes“ als wichtigen Beitrag zur Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes. (...)