Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich werde mit der Fraktion für das neue KiTa-Gesetz stimmen (...)

(...) Beratungs- und Behandlungsangebote sind notwendig, um Suchtkranken beim Ausstieg aus dem Kreislauf der Sucht zu helfen. (...)

(...) für mich ist es äußerst praktisch und zeitsparend, wenn der Fragesteller gleich seine persönliche Antwort mitbringt. (...)

(...) Bargeld oder besser Bareinlagen auf Girokonten sind in der heutigen Welt zwingend für den Zahlungsverkehr von Nöten. Diese Einlagen sichern die Liquidität (...)

(...) Die Regeln gelten bundeseinheitlich für die Landkreise und Städte, in denen eine Inzidenz von 100 überschritten wird.  (...)

(...) Wir müssen die Menschen willkommen heißen, für Sprachkurse sorgen und ihnen gesellschaftliche Teilhabe anbieten. (...)

(...) Um Altersarmut bekämpfen zu können, gilt es, möglichst rechtzeitig weitere persönliche Vorsorge zu treffen. (...)

(...) die Zuständigkeit für die Einrichtung von Drogenkonsumräumen liegt gemäß § 10a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) auf der Länderebene. (...)

(...) Weder als Region- noch als Landtagsabgeordneter kann ich zu den Zielen und Hintergründen des Verfahrens eine Auskunft geben. (...)

(...) Die Regierung plant aber sogenannte "Privilegien für Geimpfte". Als AfD lehnen wir das ab. (...)

(...) Wo eine inhaltliche Zusammenarbeit möglich ist und die FDP liberale Kernthemen durchsetzen kann, stehen wir für eine Regierungszusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien zur Verfügung. (...)

(...) Aber ich erinnere mich daran, dass auf Weisung von Präsident Trump ein General des Iran im Irak getötet wurde. (...)

(...) dass es viel zu spät wäre, erst 2050 klimaneutral zu sein (...)

(...) Ihre Unterstellung, mir wäre das Leben von Drogenkonsumenten egal, weise ich auf das Entschiedenste zurück. (...)

(...) Es ist im Grundsatz richtig, dass es für diese Personengruppen eine Rückkehr zur Normalität geben muss, da die Grundrechtseinschränkungen in diesem Fall nur schwer zu rechtfertigen sind. (...)

(...) Ein autofreier Sonntag hingegen wäre nur symbolisch, würde aber am eigentlichen Problem wenig lösen. (...)

(...) Auch eine expansive Staatsverschuldung als Maßnahme zur Verringerung des Leistungsbilanzüberschusses lehnen wir ab, da eine solche Politik nicht im Sinne der Generationengerechtigkeit wäre. (...)

(...) Das Impfangebot für Mitglieder von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht ist keine Aufhebung, sondern gerade Teil der Impfpriorisierung (...)

(...) Sobald die Impfpriorisierung aufgehoben wird, kann sich jede Person in Deutschland um einen Impftermin bemühen. (...)

(...) Straßenausbaubeiträge wurden rückwirkend zum 01. Januar 2020 abgeschafft (...)

(...) Zu jedem dieser Punkte finden Sie Antworten in unserem grünen Wahlprogrammentwurf (...)

(...) ein Grund Zugang, Aufbewahrung und Kontrollmöglichkeiten von Legalwaffen stärker in der aktuellen Sicherheitsdiskussion zu berücksichtigen (...)

(...) wie sie im Falle ihrer Regierungsbeteiligung eine solche Forderung konkret im Waffenrecht umsetzen wollen (...)

(...) Sie haben in dieser Zeit nicht nur weniger gelernt oder bereits Gelerntes wieder vergessen. Für viele junge Menschen ist im vergangenen Jahr auch der soziale Lebensmittelpunkt weggebrochen. (...)