Antwort 12.03.2024 von Marco Buschmann FDP
Ein Eckpunktepapier wurde im Januar veröffentlicht, der Gesetzentwurf folgt schnellstmöglich.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.12.2023 von Carmen Wegge SPD
Wir haben bereits hierzu verhandelt und ich kann Ihnen so viel sagen, dass wir eine rechtssichere und gute Lösung gefunden haben.
Antwort 05.12.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Das macht die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag bereits, beispielsweise mit dem Format DEBUNKED!, in dem sich Abgeordnete populären Mythen widmen und überprüfen, was an ihnen dran ist.
Antwort 30.11.2023 von Isabel Cademartori SPD
da wir Abgeordnete auf unterschiedlichste Wege kontaktiert werden und gerade durch die momentanen Krisenlagen verstärkt Bürgeranfragen erhalten ist es nicht immer möglich auf allen Plattformen gleich schnell zu antworten.
Antwort 22.02.2024 von Jana Schimke CDU
Insofern müssen vor allem die für 2024 eingeplanten Mittel von 17 Mrd. Euro durch Einsparungen an anderer Stelle finanziert werden.
Antwort 01.03.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja.