Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
Die Linke
• 12.02.2024

Besonders ärgert mich, dass es diese Zustände nicht geben müsste.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort von Nyke Slawik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.12.2023

Von den Mehreinnahmen fließen 80 Prozent in die Schiene. Von den Gesamteinnahmen sind dies rund 40 Prozent (bisher: 0 Prozent!). Damit löst die Koalition verschiedene Versprechen ein. So wird ab dem Jahr 2024 erstmals erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investiert!

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 03.08.2023

Ich werde Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, das von Ihnen beschriebene Thema mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) zu besprechen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 26.03.2024

Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen. 

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