Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2008 von Eckhardt Fey Die Linke

(...) Eine kleine Korrektur zu Ihrer zweiten Frage: Wir bieten keine Problemlösungen an, die wir nicht hoffen umsetzen zu können. Die Senkung von Schülerinnenfrequenzen, d.h. kleinere Klassen ist Teil unseres Bildungsprogrammes und wird nach Einzug in die Bürgerschaft einer der vordringlichsten Schwerpunkte unserer Parlamentsarbeit im Bildungsbereich sein. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 21.01.2008 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Zu Ihrer Frage bezüglich der Arbeitslosigkeit von über 50jährigen in Ostfriesland ist zu sagen, dass eine solche Feststellung nicht getroffen werden kann. Nach den mir vorliegenden Informationen liegt die Quote 23,45 Prozent nur ganz leicht über dem Landesschnitt, der zwischen 22 und 23 Prozent pendelt. (...)

Antwort 18.01.2008 von Dirk Kölsche Die Linke

(...) Als Opposition mit dem Selbstverständnis der Linken ist nicht nur innerparlamentarischer Druck möglich, sondern wir verbinden es auch mit der außerparlamentarischen Organisation von gesellschaftlicher Veränderung. Durch Elemente wie den Volksentscheid oder die Volksinitiativen, durch Aktionen von Gewerk- schaftern und engagierten Schülern und Eltern schaffen wir es, diesen Druck auf gesellschaftliche Fehl- entwicklungen auszuüben. Wie Sie sicherlich verfolgt haben, hat unser Engagement es beispielsweise schon bewirkt, daß die SPD nun das Thema Mindestlohn im Hessischen Wahlkampf aufgenommen hat. (...)