Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 07.03.2008 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Im Rahmen der Personalaustauschprogramme oder -maßnahmen bleiben die Tauschkandidaten Beschäftigte des Entsendeunternehmens. Daher gilt für externe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weder das Dienstrecht noch das besondere Arbeits- bzw Tarifrecht des öffentlichen Dienstes. (...)

Frage von Claudia P. • 21.02.2008
Frage an Ingo Egloff von Claudia P. bezüglich Verkehr
Portrait von Ingo Egloff
Antwort 22.02.2008 von Ingo Egloff SPD

(...) In Bürgerschaft und Bezirksversammlung haben wir mehrfach Initiativen hierzu gestartet, sind aber von der CDU-Mehrheit immer wieder ausgebremst worden. Wären wir auch nach 2001 in Verantwortung in Hamburg geblieben, hätten Bramfeld und Steilshoop heute schon einen Stadtbahnanschluss. Die Planungen waren damals so weit fortgeschritten, dass bereits die Haltestellen festgelegt waren. (...)

Frage von Christian R. • 21.02.2008
Frage an Hinnerk Fock von Christian R. bezüglich Umwelt
Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 22.02.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Aus unserer Sicht ist es jedenfalls nicht wünschenswert, den Autofahrern das Leben schwer zu machen und sie durch Schikane und weiteres Abkassieren finanziell in die Knie zu zwingen. Aus Gründen des Umweltschutzes sollte man allerdings überlegen, wie man es schafft, möglichst sparsame Autos zu fördern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Fasser,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21.2.

Ich habe zahlreiche Briefe dazu sehr ausführlich beantwortet, so dass ich nicht verstehe, weshalb Sie meinen, dass ich die Auseinandersetzung scheute.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 21.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Der Staat Kosovo ist nicht nur von der Bundesrepublik Deutschland anerkannt worden. Zahlreiche andere Staaten haben das auch getan, weitere werden folgen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 11.04.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dass Sie in diesem Zusammenhang das Wort Diktatur in den Mund nehmen, ist eine Unverschämtheit. Wer nicht versteht, dass die kritische Diskussion zum Wesen der Demokratie gehört, sollte sich noch einmal mit den Grundlagen unserer Verfassung vertraut machen. Er verhöhnt auch damit die vielen Opfer von Diktaturen, zu den auch viele verfolgte Christen gehören und gehört haben. (...)