Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 11.08.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) „Die Welt“ hat sich also einen Aspekt aus meiner Erklärung auf die „Ost“-Empfehlung von Hans-Werner Sinn herausgesucht, um mich mit den Adjektiven „zynisch, unmenschlich und ekelhaft“ zu diffamieren. Damit disqualifiziert sich der zuständige „Welt“-Redakteur aber nur selbst. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 18.08.2008 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ist verpflichtet, deutschen Staatsbürgern, die sich im Ausland aufhalten, in Notfällen Beistand zu leisten. Dazu gehört ebenfalls, in Entführungsfällen dafür zu sorgen, dass die Betroffenen möglichst zügig und wohlbehalten ihre Freiheit wiedererlangen. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 19.08.2008 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Konkret bedeutet das, dass eine Strafe gegen einen Abgeordneten erst vollstreckt werden darf, wenn das Parlament es genehmigt. Immunität bedeutet hingegen nicht, dass gegen Abgeordnete keine strafrechtlichen Ermittlungen eingeleitet werden können. Im Gegenteil, nach einem Beschluss des Bundestages sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft grundsätzlich zulässig, es sei denn der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung widerspricht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) mich besorgen die Ereignisse in der Kaukasus-Region ebenso wie Sie. Ich bin ganz sicher, daß die Bundesregierung sich für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen wird. (...)

Antwort 11.08.2008 von Josef Maier ÖDP

(...) auch ich halte den absoluten Nichtraucherschutz für zwingend notwendig. Es kann nicht angehen, dass unsere Gesellschaft jährlich circa 3.000 Menschenleben durch das Passivrauchen verliert. (...)