Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Renate G. • 04.12.2007
Antwort von Robert Heinemann CDU • 04.12.2007 (...) Zum anderen beruht das von Ihnen geschilderte Problem auf der sehr zersplitterten Hamburger Schulstruktur. Durch die Einführung der Stadtteilschule wird sich dieses Problem deutlich entschärfen. So werden künftig alle Stadtteilschulen - also auch die bisherigen Haupt- und Realschulen - auch zum Abitur führen. (...)
Frage von Renate G. • 04.12.2007
Antwort von Britta Ernst SPD • 19.12.2007 (...) Leider ist vom CDU Senat bisher wenig über die Umsetzung der Beschlüsse der Enquete-Kommission zu hören, die sich ja mehrheitlich für Stadtteilschulen ausgesprochen hat. Das verstärkt natürlich die Unsicherheit vor Ort. (...)
Frage von Jürgen E. • 04.12.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.12.2007 Sehr geehrter Herr Engelhardt,
Frage von Ulrike R. • 04.12.2007
Antwort von Kai Wegner CDU • 20.03.2008 (...) Betreffend ihres Einwurfs habe ich das Bundesministerium für Bildung und Forschung angeschrieben und in Erfahrung gebracht, dass nach gegenwärtiger Kenntnis nicht abschließend beantwortet werden kann, ob und in welcher Form embryonale Stammzellen für eine Therapie geeignet sind oder – wie von Ihnen beschrieben - nicht. Allerdings zielen nach Kenntnis des Bundesministeriums die Forschungsarbeiten nicht darauf ab, embryonale Stammzellen als solche für therapeutische Verfahren einzusetzen. Vielmehr sollen die Stammzellen weiterentwickelt, („differenziert“) werden, und erst diese umgewandelten gewebespezifischen Zellen sollen therapeutisch eingesetzt werden. (...)
Frage von Peter G. • 04.12.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 07.02.2008 (...) In der durch die Bundesagentur für Arbeit in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erstellten Arbeitshilfe Arbeitsgelegenheiten vom 27. Juli 2007 wird empfohlen, die Beschäftigungszeit der Teilnehmer an Zusatzjobs individuell und variabel zu gestalten. Um Eigeninitiativen für die beruf-liche Integration zu ermöglichen, sollte der zeitliche Umfang 30 Stunden wöchentlich (einschließlich Qualifizierungsanteilen) nicht überschreiten. (...)
Frage von Karl-Heinz S. • 04.12.2007
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 14.12.2007 (...) als FDP-Bundestagsabgeordneter im Innenausschuß habe ich, gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen, die Informationspolitik von Innenminister Schäuble und seinen gesetzgeberischen Aktionismus immer wieder kritisiert. Die FDP lehnt die Vorratsdatenspeicherung und viele andere Schäuble-Projekte ab. (...)