Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz H. • 08.12.2007
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 15.12.2007

(...) Problem ist immer die Abgrenzung. Deshalb setze ich mich mit meinem Bürgervertrag seit 2002 für die Offenlegung aller Einkünfte ein, sowie für eine Befangenheitsregel, die Korruption bereits im Vorfeld ausschließt. Meinen Steuerbescheid können Sie auf der homepage www.uwe-schummer.de einsehen. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 21.12.2007

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für faire Netzentgelte im Interesse der Verbraucher ein. Die Anreizregulierung ist ein wichtiger Baustein bei unseren Bemühungen für mehr Wettbewerb in den Strom- und Gasnetzen. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 11.12.2007

(...) Bei der Neunmonats-Bilanzkonferenz des Axel-Springer-Konzerns hatte Mathias Döpfner noch erklärt, für die großen Post-Konkurrenten wie PIN biete ein Mindestlohn sogar Wettbewerbsvorteile gegenüber kleineren Mitbewerbern. Jetzt nehmen Springer und PIN den angekündigten Mindestlohn zum Vorwand, um unternehmerische Fehlentscheidungen auf dem Rücken von gut tausend Beschäftigten abzuladen, die Öffentlichkeit zu täuschen und Stimmung gegen die Aufnahme der Briefzusteller ins Arbeitnehmer-Entsendegesetz zu machen. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 11.11.2008

(...) Mittlerweile hat das Bundesverkehrsministerium anerkannt, dass hier zusätzlicher Lärmschutz notwendig ist. Eine Überprüfung der Lärmsituation im Bereich Oberaudorf hatte ergeben, dass bei mehreren Anwesen sowohl westlich als auch östlich der Inntalautobahn (A 93) die Lärmsanierungsgrenzwerte überschritten werden. Nach Auskunft der Autobahndirektion Südbayern werden die Grenzwerte der Lärmsanierung in der Nacht im Ganzen an 30 Gebäuden in der Erlenau-, Innsiedlung und südlich der Anschlussstelle Oberaudorf überschritten. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 17.12.2007

(...) Dazu nur ein Beispiel: Bei Aufnahme eines 400 €-Jobs verbleiben desm ALG-II-Empfänger heute lediglich 98 €. Beim Bürgergeld werden die Hinzuverdienstmöglichkeiten neu gestaltet, insbesondere für die Bruttoeinkommensbereiche bis 600 €, für die die Möglichkeit verbessert würde, über Teilzeit den Weg aus der strukturellen Arbeitslosigkeit zu finden. Dem ALG-II-Empfänger würden von 600 € lediglich 138 € verbleiben, dem Bürgergeldempfänger 285 €. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 12.12.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe leider nichts von der Pleite von Pandora mitbekommen. Ich finde es sehr bedauerlich, dass dadurch Menschen, die gerade auf dem 2. (...)

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