Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jule T. • 20.12.2007
Antwort von Burkhard Bernheim Die Linke • 21.12.2007 (...) selbstverständlich werde ich mich für eine vernünftige Freigabe, von leinenbefreiten Hunden, in Grünanlagen einsetzen. Da Eimsbüttel mit den Stadtteilen Schnelsen, Niendorf, Lokstedt, Stellingen und Eidelstedt über genügend Grünflächen verfügt die für leinenbefreite Hunde freigegeben werden können. (...)
Frage von Tilman K. • 20.12.2007
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 25.01.2008 (...) Sie sind Vertragspartner des Landes Niedersachsen, wenn es um die Finanzierung der Planungen für die A22 geht. (...) Jedoch werden auch die Interessen der Gegner des Baus der A22 berücksichtigt, indem unter der Rubrik „Linkliste“ ein Link zu der „Bürgerinitiative gegen Westtrasse A20 & A22“ aufgeführt wird. (...)
Frage von Jule T. • 20.12.2007
Antwort von Rüdiger Rust SPD • 02.01.2008 (...) die Fraktion hat keine Lösung für EimsbüLösung für Eimsbüttelern hat aktiv an einer Lösung für dem Bezirk mitgearbeitet, der wie Sie wissen, zu einem Beschluss der Bezirksversammlung führte. (...) Mit dem Beschluss wurden auch die Interessen der Nichthundebesitzer berücksichtig. (...)
Frage von Jan D. • 20.12.2007
Antwort von Vural Öger SPD • 07.01.2008 (...) Dabei wurde ein Austausch von Dokumenten vereinbart. Diese Vereinbarung zu erfüllen hat sich Armenien anschließend geweigert, wie es auch die oben genannte Initiative der türkischen Regierung ablehnte. Die armenische Regierung kann nicht durch ihre Diaspora weiter Vorwürfe erheben lassen, wenn sie selbst sich der angebotenen Zusammenarbeit entzieht. (...)
Frage von Gerhard B. • 20.12.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Unicef weist mit der Prämierung des Fotos des Jahres darauf hin, dass wir uns weiterhin für Kinder- und Menschenrechte in der ganzen Welt stark machen müssen. Dass Kinder auch im reichen Deutschland nicht die besten Bedingungen vorfinden, haben die Ereignisse und die Diskussionen der letzten Wochen deutlich gezeigt. (...)
Frage von Kai T. • 19.12.2007
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD