Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ganz anders bei ISAF. ISAF ist eine ausdrückliche Stabilisierungsmission, die die Unterstützung der gewählten Institutionen Afghanistans, die Sicherheit der Menschen und den Wiederaufbau zum Ziel hat. Dabei müssen die Soldaten der ISAF auch in der Lage sein Angriffe abzuwehren und gemeinsam mit afghanischen Sicherheitskräften (also Polizei und afghanische Armee) gegen terroristische Aktivitäten vor zu gehen. (...)

Sehr geehrte Frau Schnapka,

(...) Wer in Hamburg Bäume entfernen will, muss sich dabei an die Regelungen des Hamburgischern Naturschutzgesetzes sowie der Baumschutzverordnung halten. (...) Wie mir berichtet wurde, hat sich durch die Erschließungsplanung im Grothwisch leider letztlich die Notwendigkeit der Baumfällungen ergeben. (...)

(...) Nach Angaben der Landschaftsplaners im Bezirksamt Eimsbüttel standen die gefällten Bäume nach der aktuellen Planung im Bereich des Gehweges und zu dicht am zukünftigen Bordstein. Die Fällung wurde von dem bezirklichen ´Fachamt Bauprüfung´ genehmigt. (...)

Sehr geehrter Herr Bachmann

(...) Wir haben uns in unserem Wahlprogramm für die Weiterentwicklung des Flughafens Kassel-Calden ausgesprochen. (...) Jedes weitere Vorgehen, auch das von Ihnen befürchtete Enteignungsverfahren mit nicht angemessener Entschädigung der Grundstücksbesitzer, wird nun Gegenstand einer gerichtlichen Überprüfung sein. (...)