Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Otmar Bernhard
Antwort 24.09.2008 von Otmar Bernhard CSU

(...) Abtreibungen sind in Deutschland nur in ganz bestimmten Fällen straffrei. Voraussetzung dabei ist immer eine Zwangs- und Ausnahmesituation oder die Gefahr für das Leben der Mutter. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) In Südossetien lebten die Bevölkerungsgruppen weitgehend friedlich nebeneinander. Im Übrigen muss man die russischen Behauptungen, die Georgier hätten in Tschinvali einen Genozid begangen,Genozidtrong>Gräuelpropaganda bezeichnen. Die renommierte Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch widerspricht der russischen Darstellung in einem ausführlichen Bericht. (...)

Antwort 16.09.2008 von Tanja Och ÖDP

(...) die ödp setzt sich für einen konsequenten Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen ein. Die Gesundheit und das Wohlergehen der nichtrauchenden Bevölkerung steht dabei im Vordergrund. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort 23.07.2009 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke

(...) Sie irren mit Ihrer Behauptung, die Linke würde sich nicht mit kubanischen OppositionspolitikerInnen treffen. Sehr wohl hat es solche Treffen mit Bundestagsabgeordneten der Linken gegeben. (...)