Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 08.04.2008

(...) Ihr Küchenmesser ist, wenn Sie es für die Zubereitung von Speisen benutzen, ein Werkzeug und diese Nutzung ist allgemein anerkannt (sozial adäquat).. Setzen Sie es ein, um eine Person zu verletzen, so handelt es sich um eine Waffe. (...)

Frage von Heinz-Walter H. • 08.04.2008
Portrait von Werner Hoyer
Antwort von Werner Hoyer
FDP
• 05.05.2008

(...) Sie fragen, was Sie mit den Kriegsschulden des Deutschen Reiches zu tun haben? Die Antwort darauf lautet: Persönlich und unmittelbar nichts – ich übrigens auch nicht, als deutsche Staatsbürger sind wir aber Mitglieder eines Gemeinwesens, das älter ist als seine Mitglieder. Geschichte ist ein kontinuierlicher Prozess, aus dem man nicht nach Belieben einzelne Elemente ausnehmen kann, Beethoven, Schiller und Hegel gehören ebenso zur deutschen Geschichte wie der Erste und der Zweite Weltkrieg. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 09.05.2008

(...) An dieser Stelle soll die verabschiedete Novelle künftig zu Verbesserungen, also einem früheren Schutz von Kindern durch niederschwelligere Hilfen des Staates, führen. In der Praxis setzten die Jugendämter, die die Aufgabe haben, den betroffenen Eltern und Kindern zu helfen, bislang überwiegend allein auf freiwillige Mitwirkung der Eltern. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort von Jürgen Kucharczyk
SPD
• 17.04.2008

Sehr geehrter Herr Hausen,

vielen Dank für Ihre erneute E-Mail vom 8. April zum Vertrag von Lissabon.

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2008

(...) Ihre drei Hinweise sind bestenfalls drei Meinungen und Einschätzungen, die zwar Respekt verdienen, aber von uns nicht zu Eigen gemacht werden müssen. Denn wir haben unsere eigene Einschätzung der Lage in Afghanistan. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat als einzige Partei der Bundesrepublik einen ganzen Parteitag dem Thema Afghanistan gewidmet und nach langen und sehr detaillierten Debatten weise und wegweisende Beschlüsse gefasst, die es nicht verdienen, anhand von anderen Einzelmeinungen in den Wind geschlagen zu werden. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 08.04.2008

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zum Waffenrecht. Bei dem Führungsverbot von Einhandmessern stand das Ziel im Vordergrund, die Gewalt mit Messern, vor allem in Städten, einzudämmen und der Polizei Handlungsmöglichkeiten zu bieten. Zweifellos ist ein Messer auch ein nützlicher Gegenstand, aber vor dem Hintergrund der steigenden Anzahl von Messerdelikten halte ich diese Regelung für vertretbar. (...)

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