Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Weber
Antwort 02.12.2008 von Manfred Weber CSU

(...) Ein echtes Problem für meine Arbeit ist jedoch, dass der Bauernstand heute keine klare Position vertritt. Die interne Diskussion zwischen den Verbänden schwächt auch mich als Vertreter eines ländlichen Raums. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 27.04.2009 von Johannes Singhammer CSU

(...) Im Rahmen des Gesetzentwurfs haben wir die Probleme der contergangeschädigten Menschen aufgegriffen und entsprechende Lösungen gefunden, die nach unserer Auffassung deutliche Verbesserungen für die Betroffenen beinhalten. Es wird nun die Möglichkeit eröffnet, dass wegen Fristversäumnis abgelehnte Anträge nochmals gestellt werden können. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 27.11.2008 von Rolf Kramer SPD

(...) Deshalb unterstütze ich ausdrücklich die Unterschriftenaktion der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di unter dem Motto "Stoppt den Wahnsinn", mit der sich die Zusteller für verbesserte Arbeitsbedingungen und die weitere Einstellung von neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Gewährleistung der pünktlichen Briefzustellung einsetzen. Bisher sind bereits 25.000 Unterschriften gesammelt worden, die dem Vorstand der Post AG noch vor Weihnachten zugestellt werden sollen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 28.11.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Nach § 14 Abs. 3 Beamtenversorgungsgesetz in der Fassung des DNeuG tritt eine Verminderung des Ruhegehaltes für diese Beamtengruppen ohnehin nur bei Versetzung in den Ruhestand vor Ablauf der Vollendung des 62. Lebensjahres ein. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 05.12.2008 von Angelika Graf SPD

(...) Ich persönlich unterstütze ein beidseitiges Tempolimit auf der Inntalautobahn und habe das in der Vergangenheit auch mehrmals in Briefen und mündlichen Anfragen an die Autobahndirektion Südbayern und andere staatliche Stellen in Bayern deutlich gemacht. (...)