Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Antwort 05.02.2009 von Axel Berg SPD
(...) So wurde im von der SPD mitregierten Brandenburg als erstes Land ebenso wie nun auch in den Städten Berlin, Köln und Dortmund ein Mobilitätsticket für Bedürftige seitens des entsprechenden Verkehrsverbunds eingeführt. Der Unterschied zu dem von der Linksfraktion auf Bundesebene geforderten Sozialticket besteht darin, dass diese kommunalen Lösungen mit den Anbietern des Öffentlichen Personennahverkehrs abgestimmt und wirtschaftlich tragfähig durchkalkuliert sind. (...)
Antwort ausstehend von Hilde Mattheis SPD
Antwort 18.12.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Natürlich war die Erhöhung der Mehrwertsteuer durch die große Koalition ein Riesenfehler. Man braucht sich nicht zu wundern, dass wir jetzt eine mangelnde Kaufkraft haben, nachdem die CDU-SPD-Regierung die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte erhöht hat. In einigen Kreisen der großen Koalition hat man inzwischen erkannt, dass dies ein Fehler war, den man mit einer Absenkung der Mehrwertsteuer um 1 Prozentpunkt abmildern möchte. (...)
Antwort 18.12.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrter Herr Löhrmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wollen sie wirklich die Frage nach der Unterhaltspflicht mit einer Abtreibung gleichsetzen?
Dem vermag ich mich nicht anzuschließen.
Mit freundlichen Grüßen