Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner A. • 06.05.2008
Antwort von Monika Grütters CDU • 15.05.2008 (...) Der Rückgang der Arbeitslosigkeit wird die öffentlichen Kassen in doppelter Hinsicht entlasten. Durch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse wird die Einnahmeseite der Sozialversicherungen gestärkt, während weniger Arbeitslose die Arbeitslosenversicherung entlasten. (...)
Frage von Rainer T. • 06.05.2008
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.05.2008 (...) um Partei-Mitgliedschaften kümmern sich die Grünen Kreisverbände. Vielleicht kann jedoch meine Kollegin in unserem Berliner Büro bei Ihrem Kreiserband nachfragen, warum Ihr Antrag bisher nicht berücksichtigt wurde. (...)
Frage von Rainer T. • 06.05.2008
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.06.2008 (...) ich setze mich hier in Brüssel vehement für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ein. Der anhaltende Boom der EE-Branche hat zur Schaffung von vilen Arbeitsplätzen in praktisch allen Ingenieursberufen geführt, also zu mehr Jobangeboten für Maschinenbauer, Elektrotechniker und auch Chemiker und Biologen. Nach einer Mitte 2007 veröffentlichten wissenschaftlichen Untersuchung für das BMU bot die EE-Branche 2006 bereits rund 235.000 Beschäftigten Arbeit - gegenüber 2004 (rund 160.000 Beschäftigte) ist das ein Plus von fast 50 Prozent! (...)
Frage von Britta R. • 06.05.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 29.05.2008 (...) Im Rahmen der derzeitigen Diskussion um steigendes Armutsrisiko und steigende Lebenshaltungskosten war die Thematik in der Bevölkerung sehr unpopulär und schwer zu vermitteln, was ich verstehen kann. Dennoch fand ich die geplante Anpassung im Kern richtig, was ich gerne begründen möchte: Der Bundestag als oberstes Verfassungsorgan muss selbst über die Besoldung seiner Mitglieder entscheiden. Diese Ansicht wird nicht nur vom Bundesverfassungsgericht, sondern auch von Kritikern der geplanten Erhöhung geteilt, die auch eine unabhängige Kommission ablehnen, die über die Gehälter der Bundestagsabgeordneten entscheidet. (...)
Frage von Andreas U. • 06.05.2008
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 09.05.2008 Frage von Friedhelm C. • 06.05.2008
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 15.05.2008 (...) Wir wollen weiterhin, dass die Abgeordnetendiät so bemessen ist, dass Abgeordnete in eigener Verantwortung ihre eigene Altersversorgung aufbauen können. Wir wollen eine Abkehr vom beamtenrechtlichen Pensionsanspruch. (...)