Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hüseyin Aydin
Antwort von Hüseyin Aydin
Die Linke
• 08.05.2008

(...) Ich teile im Übrigen ihre Auffassung, dass es nicht angehen kann, dass die Vorort-Präsenz von Kontaktbereichsbeamten der Polizei der Sparpolitik der Länder zum Opfer fällt. Häufig lassen sich Konflikte vorbeugend eindämmen, wenn Beamte, die selbst aus den Problemvierteln stammen, dort ihre Runden drehen und beruhigend wirken. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2008

(...) Arbeitslosigkeit bekämpft man nicht durch die Veränderung der Statistiken. Vollbeschäftigung ist ein zentrales Ziel, auf das die SPD nicht verzichten wird. Außerdem muß es sich um "gute Arbeit" handeln. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 13.02.2009

(...) seitdem Sie Ihre Frage gestellt haben, wurden die von Ihnen kritisierten Pläne aufgegeben. Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung wurde nicht verändert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 09.05.2008

(...) ich halte überhaupt nichts davon, jemandem immer gleich die Glaubwürdigeit abzusprechen, wenn unterschiedliche Positionen deutlich werden. (...)

Portrait von Hubert Deittert
Antwort von Hubert Deittert
CDU
• 14.05.2008

(...) Ich halte es für grundsätzlich richtig, die Bürger angesichts einer guten wirtschaftlichen Entwicklung auch zu entlasten. So ist zum Beispiel eine weitere Entlastung der Arbeitnehmer über die Arbeitslosenversicherung denkbar, sofern es entsprechende Spielräume gibt. Der Vorschlag der CSU zur Steuersenkung muss daher in ein Gesamtkonzept eingebettet werden. (...)

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