Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg M. • 06.05.2008
Antwort von Hüseyin Aydin Die Linke • 08.05.2008 (...) Ich teile im Übrigen ihre Auffassung, dass es nicht angehen kann, dass die Vorort-Präsenz von Kontaktbereichsbeamten der Polizei der Sparpolitik der Länder zum Opfer fällt. Häufig lassen sich Konflikte vorbeugend eindämmen, wenn Beamte, die selbst aus den Problemvierteln stammen, dort ihre Runden drehen und beruhigend wirken. (...)
Frage von Georg M. • 06.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2008 (...) Arbeitslosigkeit bekämpft man nicht durch die Veränderung der Statistiken. Vollbeschäftigung ist ein zentrales Ziel, auf das die SPD nicht verzichten wird. Außerdem muß es sich um "gute Arbeit" handeln. (...)
Frage von Volker B. • 06.05.2008
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 13.02.2009 (...) seitdem Sie Ihre Frage gestellt haben, wurden die von Ihnen kritisierten Pläne aufgegeben. Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung wurde nicht verändert. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 06.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.05.2008 (...) ich halte überhaupt nichts davon, jemandem immer gleich die Glaubwürdigeit abzusprechen, wenn unterschiedliche Positionen deutlich werden. (...)
Frage von Britta R. • 06.05.2008
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Thomas B. • 06.05.2008
Antwort von Hubert Deittert CDU • 14.05.2008 (...) Ich halte es für grundsätzlich richtig, die Bürger angesichts einer guten wirtschaftlichen Entwicklung auch zu entlasten. So ist zum Beispiel eine weitere Entlastung der Arbeitnehmer über die Arbeitslosenversicherung denkbar, sofern es entsprechende Spielräume gibt. Der Vorschlag der CSU zur Steuersenkung muss daher in ein Gesamtkonzept eingebettet werden. (...)