Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter S. • 21.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 23.05.2008 (...) 2. Sie fürchten, dass die teilprivatisierte DB AG künftig Trassen absichtlich „verkommen lassen“ und aufgeben könnte, hierzu ist zu sagen, dass der Bund, wie erläutert, hundertprozentiger Eigentümer der Schieneninfrastruktur bleibt. Die DB AG wird diese aber bewirtschaften, in der sogenannten Leistungs- und Finanzzierungsvereinbarung (LuFV) sind klare Vorgaben zur Qualität des Netzzustandes formuliert. (...)
Frage von Tim M. • 21.05.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.05.2008 Sehr geehrter Herr Mutscher,
Frage von Ulrich D. • 21.05.2008
Antwort ausstehend von Susanne Kastner SPD Frage von Marlis N. • 21.05.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 16.09.2008 (...) Verkehr ist kein Selbstzweck, sondern die Basis unserer Wirtschaft und unseres Wohlstandes. Gerade Deutschland als exportabhängiges rohstoffarmes Land ist aus ureigenem Interesse auf gute Verkehrsverbindungen angewiesen. Umso wichtiger ist es aber, dass diese notwendigen Verkehrsachsen so optimal wie möglich an die Interessen der Anwohner nach Lärmschutz und an die Natur und die Umwelt angepasst werden. (...)
Frage von Hans H. • 21.05.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 18.06.2008 (...) Allerdings teile ich nicht Ihre Meinung, dass man vom Arbeitslosengeld II nur „dahinvegetieren“ kann. Die Sozialleistung ist aber grundsätzlich sicherlich auch nicht mehr als ein letztes Sicherungsnetz. Mehr kann es meiner Ansicht nach auch nicht sein, weil die Steuerzahler nicht unbegrenzt belastet werden können. (...)
Frage von Heinz Peter H. • 21.05.2008
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU