Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carl W. • 25.05.2008
Antwort von Gustav Herzog SPD • 30.05.2008 (...) Die von Ihnen erbetenen Einschätzungen zu konkreten Erlösen und Kosten rund um die geplante Teilkapitalisierung können zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht seriös beantwortet werden, da viel von laufenden und kommenden Gesprächen mit potentiellen privaten Partnern abhängt. Aber seien Sie versichert, dass das Bundesverkehrsministerium und die DB AG mit den neuen Partnern die Leistungsfähigkeit der Bahn weiter stärken und mittel- bis langfristig den Steuerzahler entlasten werden. (...)
Frage von Agathe H. • 25.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 25.05.2008 (...) bei allem gebotenen Respekt vor Ihren religiösen Überzeugungen, warum soll der Steuerzahler Ihre Pilgerfahrt finanzieren? (...)
Frage von Agathe H. • 25.05.2008
Antwort von Friedrich Merz CDU • 26.05.2008 Sehr geehrte Frau Hanses,
vielen Dank für Ihre Frage vom 26. Mai auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Frage von Dan B. • 25.05.2008
Antwort von Andreas Steppuhn SPD • 03.06.2008 (...) Deshalb habe ich mich zusammen mit anderen Fraktionskollegen der SPD-Bundestagsfraktion dazu entschlossen, bei der Abstimmung zu diesem Gesetz mit „Nein“ zu stimmen. (...)
Frage von Dan B. • 25.05.2008
Antwort von Frank Schmidt SPD • 28.05.2008 (...) Gerne nenne ich Ihnen die Gründe dafür, warum ich einer Teilprivatisierung der Bahn zustimme, um mehr Sachlichkeit in die Diskussion zu bringen und zu verhindern, dass unnötig Ängste geschürt werden, möchte ich gleich zu Beginn klarstellten, dass es sich um eine Teilprivatisierung, nicht um eine komplette Privatisierung handelt und der Bund nach wie vor alleiniger Eigentümer des Netzes und anderer Infrastruktur der Bahn bleiben wird. Auch werden private Eigner in Zukunft weder den Vorstand noch die Mitglieder des Aufsichtsrates der Bahn AG mitbestimmen können, dies ist ausgeschlossen. (...)
Frage von Peter M. • 25.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 25.05.2008 (...) Sie haben die freie Auswahl. Niemand wird gezwungen, mich zu fragen. Auch Sie nicht. (...)