(...) Grundsätzlich halte ich die Idee einer Kulturflatrate für vielversprechend, wenngleich ich in Sachen Datenschutz noch einigen Klärungsbedarf sehe. (...) Vor diesem Hintergrund bleibt abzuwarten, ob das schwedische Filesharing-Modell auf Deutschland übertragbar ist. (...)
(...) Eine ausreichende Bahnversorgung in der Fläche gehört zur öffentlichen Daseinsfürsorge. Aus meiner kritischen Haltung zur Bahnprivatisierung habe ich in den Gremien und in der Öffentlichkeit nie einen Hehl gemacht. (...)
(...) Dieses nicht unbekannte Phänomen, kennen wir aus der Vergangenheit zur genüge. Ein Beispiel ist der ehemalige Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Clement, der nach seinem Ausscheiden aus der Politik diverse Posten bei privaten Unternehmen (vor allem in der Energiewirtschaft) angeboten bekam und diese nun gegen die Interessen seiner Partei (insoweit sei an den jüngsten Wahlkampf in Hessen erinnert) ausfüllte. (...)
(...) Sie weisen indes auf ein wichtiges Anliegen hin. Ich unterstütze mit Nachdruck alle verantwortbaren Bemühungen um den Schutz und die Bewahrung der Schöpfung. (...)
(...) Hierdurch steht der DB AG mehr Kapital zur Verfügung, welches bei vernünftigem Handeln nicht nur in modernere Züge, sondern auch in einen attraktiveren Personen- und Güterverkehr investiert werden kann. Weiterhin versetzt es den Bund in die Lage stärker in die Schieneninfrastruktur zu investieren und das Schienennetz zu optimieren. Die weitgehende Liberalisierung des Schienenverkehrs aber auch die schrittweise Öffnung des europäischen Schienennetzes erfordern eine zukunfts- und wettbewerbsfähige Deutsche Bahn AG, um sich auch weiterhin als eines der marktführenden Unternehmen in Europa behaupten zu können. (...)
