Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annett H. • 02.06.2008
Antwort von Jörn Wunderlich Die Linke • 04.06.2008 (...) natürlich sind erwerbslose Menschen nicht besser als die arbeitende Bevölkerung, im Gegenteil ist ihre wirtschaftliche Situation in der Regel wesentlich schlechter. In der Regel deshalb, weil inzwischen die Zahl derer ständig zunimmt, die trotz Erwerbstätigkeit Hilfe zum Leben in Anspruch nehmen müssen. Da Erwerbslose und Hartz IV-Empfänger allerdings noch weniger Geld besitzen, sollten sie von Beiträgen befreit werden. (...)
Frage von Arndt K. • 02.06.2008
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 02.06.2008 (...) Armut ist, so wie sie derzeit "gemessen" wird, relativ, steht im Verhältnis zum Durchschnitt, und ist kein absoluter Begriff. Das ist einer meiner Kritikpunkte am so genannten Armutsbericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales. So sind in Deutschland auf diese Weise vermeintlich mehr Menschen arm, als in anderen Ländern der EU, in denen das Durchschnittseinkommen einfach niedriger liegt. (...)
Frage von Uwe D. • 02.06.2008
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 11.07.2008 (...) Wir sind der Meinung, dass Gesine Schwan mit ihrer unbestrittenen fachlichen Kompetenz und großen persönlichen Ausstrahlung mehr als geeignet für das Amt des Bundespräsidenten ist. Im Übrigen wird kein Wahlkampf gegen den Amtsinhaber Horst Köhler geführt werden, denn wir respektieren seine Entscheidung, erneut zu kandidieren. (...)
Frage von Edmund B. • 02.06.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 04.06.2008 (...) Dementsprechend wird im Zusammenhang mit dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Energie- und Klimapakets im Europäischen Parlament derzeit die Festschreibung bestimmter Nachhaltigkeitskriterien diskutiert. Diese sollen sicherstellen, dass die Produktion von Biomasse keine negativen Effekte auf die Lebensvielfalt hat. Daher soll durch Kontrolle der Herkunft der Biomasse beispielsweise garantiert werden, dass die Erzeugung nicht in der Nähe wertvoller Naturschutzgebiete erfolgt oder im Vorfeld keine Entwaldung stattfindet. (...)
Frage von Mark P. • 02.06.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 03.06.2008 Sehr geehrter Herr Padberg,
Frage von Stephan H. • 02.06.2008
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 26.06.2008 (...) Ich befasse mich, wie Du als ehemaliges langjähriges SPD-Mitglied weißt, schon seit langer Zeit kritisch mit dem Thema Fehmarnbeltbrücke – als Ostholsteinerin und damit als unmittelbar Betroffene, aber auch auf Bundesebene als Haushälterin. Ich habe immer wieder deutlich auf die Gefährdung von mindestens 700 Arbeitsplätzen allein bei dem Fährbetrieb aufmerksam gemacht, da die Brückenbefürworter in ihren Kalkulationen von der Einstellung des Fährbetriebes ausgehen. Zusätzlich sind in der Tourismusregion Ostholstein – insbesondere auf Fehmarn selbst – während der langjährigen Bauphase zahlreiche Betriebe und Arbeitsplätze im Beherbergungs- und Gastronomiebereich in Gefahr, denn der Urlauber dort sucht Ruhe, Fitness und intakte Natur und will nicht Voyeur einer monströsen Baustelle sein. (...)