Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 17.02.2009 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) leider konnte im Zuge der schwierigen Verhandlungen keine Möglichkeit der Umsetzung einer Einbeziehung von Bestandsfahrzeugen gefunden werden. Diese werden, wie in Ihrem Fall zutreffend, weiterhin nach derzeit geltendem Kraftfahrzeugsteuerrecht behandelt und ab 2013 in die Systematik der Neuregelung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes übergeführt. (...)

Portrait von Erwin Lotter
Antwort 27.01.2009 von Erwin Lotter FDP

(...) Darüber hinaus habe ich ein Vorschlagspapier für 10 Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Zufriedenheit von Patienten und Ärzten vorgelegt. Sie können es ebenfalls unter 030-22771179 telefonisch anfordern. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 28.01.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Aber wie auch immer: Mein Mandat nimmt mich übervoll in Anspruch. Für Nebentätigkeiten hätte ich gar keine Zeit. Ich könnte dies auch nicht gegenüber jenen verantworten, die mich gewählt haben. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 06.02.2009 von Rainer Stinner FDP

(...) Die Rolle, der Einsatz, der Einsatzraum sowie die Befugnisse werden nach meiner Meinung eindeutig politisch determiniert. Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Bundesregierung bemüht ist, bei der Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes "eher den Deckel draufzuhalten". Über diese politisch motivierte Definition des Einsatzes gibt es aber natürlich auch militärisch bedingte deutliche Grenzen. (...)