Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort 21.06.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Hier die Passage aus meiner Rede zu den von Ihnen angesprochenen Fragen: "Dennoch, das will ich deutlich sagen, kann ich die Befürchtungen derer verstehen, die sagen: Wenn die Sperrinfrastruktur erst einmal da ist, dann ist der Damm bei der Sperrung weiterer unliebsamer Inhalte im Internet gebrochen. Diese Befürchtungen sind nicht grundlos... (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 21.06.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe angekündigt, bis Ende der Legislaturperiode mit der SPD zu stimmen, sofern nicht erneut Grundsätze der Piratenpartei und Bürgerrechte verletzt werden. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 21.06.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) zu den Grundsätzen der Piratenpartei gehört die Unschuldsvermutung. Diese nehme ich auch für mich in Anspruch. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort 07.07.2009 von Bernd Neumann CDU

(...) an der Abstimmung zum Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" am 18. Juni konnte ich leider wegen eines zwingenden auswärtigen Termins nicht teilnehmen. (...)