Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.01.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Die Beibehaltung des Gottesbezugs ist für mich Ausdruck des Respekts vor unserer Verfassung, ihren Urhebern, deren Werten und Menschenbild. Er begründet keine Sonderrolle des Christentums als "rechtliche Metainstanz" und ist auch keine Statusbeschreibung des religiösen Empfindens in unserer Gesellschaft. (...)

Portrait von Sepp Dürr
Antwort 15.01.2010 von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Vorgehen der Gemeinde Gilching finde ich unerträglich und wir werden auch den Landtag damit befassen, denn einen so tiefen Eingriff in Grundrechte, lediglich um Kosten zu sparen, können wir nicht hinnehmen. Erfreulicher Weise ist das aktuelle Vorhaben gescheitert. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 19.03.2010 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) Auch wenn ich Ihnen in Ihrem konkreten Fall nicht helfen kann, hoffe ich, dass ich Ihnen eine Antwort geben konnte, die Sie noch hoffen lässt. Es liegt an der Wirtschaft, für alle Modelle nachrüstbare Rußpartikelfilter zur Verfügung zu stellen. (...)