Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 12.02.2010 von Dorothee Bär CSU

(...) Januar 2010 "Für einen besseren Jugendschutz im Fernsehen und Internet". Ich halte eine Verbesserung der Jugendschutzbestimmungen im Interesse unserer Kinder für sehr wichtig. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 28.01.2010 von Matthias Zimmer CDU

(...) Er drängt auf Rechtssicherheit für die kämpfenden Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Im ARD-Morgenmagazin hat er gesagt, dass es notwendig sei, Rechtssicherheit für Soldaten zu schaffen, die bei ihrem Einsatz von der Waffe Gebrauch machen müssten. Unklar ist derzeit, ob der Waffengebrauch nach deutschem Polizeirecht, Strafrecht oder Völkerrecht bewertet werden soll. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.02.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber ein Buch mit solchem Inhalt ist vor allem eine große Gefahr für die bedrohten Frauen. Der Rat in dem Buch, ist ein Rat zur Begehung strafbarer Handlungen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 09.02.2010 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrte Frau Hörner,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.